Endspiel um Europa - Die Europäische Union am Scheideweg Deutschland 2024

Di, 30.04.  |  23:20-0:15  |  ARTE
Stereo  Information, 2024
Vom 6. bis 9. Juni sind Europawahlen. Umfragen sagen einen Rechtsruck mit Stimmengewinnen rechter Parteien im Parlament voraus. Doch schon jetzt nehmen sie Einfluss auf die EU-Politik. Die Dokumentation begleitet Europaabgeordnete und analysiert die Verschiebung politischer Positionen während der laufenden Amtszeit von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen anhand zentraler Themen: Migration, Klimawandel und Machtverteilung zwischen EU und Nationalstaaten. Wie viel Kompromiss verträgt Europa und wo liegen die roten Linien?

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trifft die rechte italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Strikte Gegnerinnen, könnte man meinen, doch freundschaftliche Umarmungen und gemeinsame politische Aktionen zeigen symbolträchtig: Hier versuchen zwei miteinander auszukommen, die eigentlich in unterschiedlichen politischen Lagern stehen. Die Bilder sind programmatisch für die Politik der EU.

"Endspiel um Europa? - Die Europäische Union am Scheideweg” analysiert den Richtungskampf zwischen proeuropäischen Kräften, Kritikern und rechten Gegnern anhand der zentralen Streitthemen Migration, Klimawandel und Machtverteilung in der EU.

Der Blick auf die Legislaturperiode von der Leyens (2019-2024) zeigt, wie sehr das Ringen um Kompromisse die politischen Positionen verschiebt. Beim Thema Migration entsprechen viele Maßnahmen der EU inzwischen den Forderungen rechter Parteien. Die gemeinsame Klimapolitik des Green Deal droht zu scheitern. Offen ist, ob die EU mehr Macht bekommt und das Vetorecht der Nationalstaaten zugunsten eines Mehrheitsprinzips reformiert wird, damit die EU handlungsfähig bleibt.

Die Dokumentation sucht Antworten auf die Frage: Wie viel Kompromiss verträgt Europa und wo liegen die roten Linien in der Politik? Auskunft geben Europaabgeordnete aus unterschiedlichen politischen Lagern wie Manfred Weber (CDU), die französische Finanzexpertin Aurore Lalucq (Place publique) und der Italiener Nicola Procaccini (Fratelli d'Italia). Sie liefern Einblicke in die Mechanismen der EU-Politik, die Suche nach Verbündeten für ihre Projekte und Abstimmungsmarathons.

Regie: Melanie Jost

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